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+++HAUSHALTSSPERRE +++

von Redaktion | Nov. 23, 2023 | Allgemein, Demokratie, Haushalt und Finanzen, Holger Hentschel, Pressemitteilungen, Wirtschaft

Haushaltssperre Ländern sollen auch auf den Flüchtlingskosten sitzen bleiben Die durch den Bund und dessen verantwortungslosen Maßnahmen zu verantwortenden Mehrbelastungen der Länder, sollen nun bei denen eingespart werden, die sie nicht verursacht haben und die somit...

GELDUMWIDMUNG DER AMPEL ILLEGAL, AfD wirkt

von Redaktion | Nov. 15, 2023 | Allgemein, Haushalt und Finanzen, Holger Hentschel, Pressemitteilungen, Sächsicher Landtag, Sächsische Landtagsfraktion AfD, Wirtschaft

GELDUMWIDMUNG DER AMPEL ILLEGAL VERFASSUNGSGERICHT STOPPT BUNDESREGIERUNG 60 Milliarden Coronahilfen sollten der Klimaideologie geopfert werden. Wegen Verstoßes gegen Ausnahmen bei der Schuldenbremse hat das Bundesverfassungsgericht den zweiten Nachtragshaushalt 2021...

Hentschel: Staatsschulden zunehmend staatsgefährdend!

von Redaktion | Okt. 10, 2023 | Allgemein, Demokratie, Haushalt und Finanzen, Holger Hentschel, Pressemitteilungen, Sächsicher Landtag, Sächsische Landtagsfraktion AfD, Wirtschaft

Staatsschulden zunehmend staatsgefährdend! Berlins Finanz-Inkompetenz greift den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland an! Handelsblatt berichtet: Die Zinsen, welche für die Staatsschulden aufzubringen sind, haben sich seit 2021 in rasantem Tempo...

Mittleren Ring ausbauen

von Redaktion | Aug. 3, 2023 | Allgemein, Baupolitik, Haushalt und Finanzen, Leipzig, Stadtrat, Stadtratsfraktion der AfD

Leipzig benötigt dringend die Komplettierung des Mittleren Ringes Ost/Südost. Wir fordern dessen zügigen Ausbau, um vor allem die Ortsteile Mölkau und Stötteritz vom Durchgangsverkehr zu...

Eutritzscher Bahnhof, B-Plan überfrachtet

von Redaktion | Juli 20, 2023 | Allgemein, Baupolitik, Haushalt und Finanzen, Leipzig, Stadtrat, Stadtratsfraktion der AfD, Udo Bütow, Wirtschaft

In der Juli-Ratsversammlung entschied der Stadtrat über den Bebauungsplan zum Eutritzscher Freiladebahnhof – ein wahrhaft großes Projekt! Auf der Freifläche von 25 Hektar soll ein neues Stadtgebiet entstehen, wofür voraussichtlich über 1 Milliarde Euro...

Boehringer: Bundeswehr braucht Neuanfang

von Redaktion | März 17, 2023 | Afghanistan, Allgemein, Bund, Haushalt und Finanzen, Pressemitteilungen, Sicherheit, Wirtschaft

  ++++ BOEHRINGER SPRICHT KLARTEXT +++  -Bundeswehr braucht Neuanfang- Es wurde längst Zeit einmal deutliche Worte zu finden und wir meinen: Richtig so! In seiner unmissverständlichen Art hat Peter Boehringer der Situation der Bundeswehr eine Stimme gegeben und...
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