Siegbert Droese: Rutte will Ungarn aus der EU werfen – Barley bezeichnet Orban als Diktator

Der niederländische Premier Marc Rutte fordert Ungarn wegen eines Informationsgesetzes zu Homosexualität zum Austritt aus der EU auf.

Dazu äußert sich der Leipziger AfD-Bundestagsabgeordnete im EU-Ausschuss Siegbert Droese

“Premier Rutte fühlt sich offenbar zu Höherem berufen. Nachdem er kürzlich die nicht gewählte Oppositionspolitikerin Tichanowskaja auf dem roten Teppich in Den Haag wie die gewählte Präsidentin Weißrusslands empfangen hat, nun der Frontalangriff auf Budapest. Als einziger EU-Regierungschef meint Rutte, dass die Ungarn gehen müssen, wenn sie die EU-Werte missachten.

Abgesehen davon, dass man als Mitglied der EU nicht ausgeschlossen werden kann, zeigt sich klar: Brüssel und seine Hardliner verstehen und ertragen Andersdenkende nicht. Brüssel begreift auch nicht, dass außerhalb der EU die sogenannten EU-Werte weniger oder gar nicht relevant sein könnten.

Den Brandbrief gegen Ungarn haben auch nur 16 von 27 EU-Staaten unterzeichnet. Das ist keine klare Mehrheit, wie in Brüssel behauptet wird. In diesem Kontext spricht Barley im DLF von ganz Osteuropa, das Homosexuelle diskriminieren würde. Nicht Ungarn, Polen oder Slowenien spalten und zerstören die EU, sondern die Ideologen und Dogmatiker der sogenannten EU-Werte.”

 

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