Freiheits- und Einheitsdenkmal: Bürgerentscheid abgelehnt!
In der vergangenen Woche wurde in der Ratsversammlung über den Standort zum geplanten Freiheits- und Einheitsdenkmal in Erinnerung an die Friedliche Revolution 1989 entschieden. Den Vorschlag Wilhelm-Leuschner-Platz machte auf Initiative der Stiftung Friedliche Revolution ein aus 35 Personen bestehender Bürgerrat, von denen sich ganze 15 Bürger im Vorfeld für den Standort aussprachen.
Dazu äußert sich der Leipziger AfD-Stadtrat Christian Kriegel wie folgt:
„Bei allem Respekt vor der Arbeit des Bürgerrats: Das Votum von 35 Bürgern, von denen sich lediglich 15 in diesem Gremium für den Wilhelm-Leuschner-Platz als Standort für das Denkmal ausgesprochen haben, kann beim besten Willen nicht als repräsentativ angesehen werden!
Um die Leipziger Bürgerschaft bei dieser sowohl geschichtsträchtigen als auch städtebaulich einschneidenden Entscheidung vollumfänglich einbinden zu können, hatte deshalb unsere AfD-Fraktion einen Änderungsantrag eingebracht mit dem Ansinnen, dass über den Standortvorschlag Wilhelm-Leuschner-Platz ein Bürgerentscheid stattfindet soll. Somit hätten alle Leipziger ihre Meinung kundtun können, ob sie den Standort für ein Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal für das Gedenken an die Friedliche Revolution für geeignet halten oder nicht. Wir meinen: Mehr direkte Demokratie geht nicht!
Leider hat die Ratsmehrheit aus Rot-Rot-Grün und CDU unseren Antrag zum Bürgerentscheid abgelehnt. Damit wurde nach einem bereits 2014 gescheiterten Versuch eine große Chance vertan, diesmal alle Leipziger bei dieser wichtigen Entscheidung beteiligen zu können.“
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