+++ Pressemitteilung +++
Droese: Stiftung Friedliche Revolution bedient sich DDR-Rhetorik!
Am vergangenen Freitag veröffentlichte die „Stiftung Friedliche Revolution“ eine Erklärung und nahm darin Bezug auf „namhafte Vertreterinnen und Vertreter der Leipziger Zivilgesellschaft“, die u.a. die angeblich „provozierenden und meist lauthals aggressiven Spaziergänger“, welche zunehmend gegen die aktuelle Corona-Politik protestieren, verurteilten.
Dazu äußert sich der Vorsitzende der AfD-Fraktion Leipzig, Siegbert Droese, wie folgt:
„Die derzeit einzige Möglichkeit, um in der Öffentlichkeit seinen Unmut gegenüber den jüngsten freiheitseinschränkenden Maßnahmen in der Corona-Politik kundzutun, sind Spaziergänge. Hierbei handelt es sich um Bürger, welche in überwältigender Mehrheit friedlich und meist mit einer Kerze oder Botschaft in den Händen gegen nicht mehr nachvollziehbare Entscheidungen und gegen einen drohenden Impfzwang protestieren.
Es ist beschämend, dass ausgerechnet ehemalige Bürgerrechtler von 1989 jetzt den Protestierenden unterstellen, sie würden ´Hass und Häme´ verbreiten, ´vor Gewalt nicht zurückschrecken und sich von rechtsextremistischen Kreisen vereinnahmen lassen´. Damit werden kritisch denkende Bürger aus allen gesellschaftlichen Schichten auf übelste Weise diffamiert!
Besonders erschreckend ist der letzte Satz der Erklärung der sogenannten ´Leipziger Initiative´. Zitat: ´Wir erwarten in diesem Zusammenhang von Polizei und staatlichen Organen, im Sinne des Schutzes der Grundrechte alle rechtswidrigen Aktivitäten in vollem Umfang und unmissverständlich zu unterbinden´. Diese Rhetorik ist vielen Leipziger Bürgern noch bekannt, erinnert sie doch ausgerechnet an mediale Drohungen aus der Endphase der DDR.
Leider sind unter den Unterzeichnern auch einige Persönlichkeiten, von denen man es nicht erwartet hätte, dass sie die weitere Spaltung unserer Gesellschaft mit ihrer Unterschrift unterstützen.“
Pressekontakt:
Christian Kriegel
Fraktionsgeschäftsführer
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AfD-Fraktion Leipzig
Neues Rathaus, Zimmer 178
Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
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