AfD Forderung nach Abzug der deutschen Truppen endlich umgesetzt.
Kriegs-Dämmerung in Afghanistan
Der Einmarsch in Afghanistan, der 2001 im Rahmen des Kriegs gegen den Terrorismus mit der Operation Enduring Freedom (OEF) begann, ist zum längsten Krieg in der Geschichte der USA geworden, er dauerte länger als der Erste und Zweite Weltkrieg zusammengerechnet.
In Deutschland wollte man in dem Einsatz lange Zeit keinen Krieg erkennen – offiziell wurde diese Terminologie ab 2010 verwendet. Die grße Mehrheit der Altparteien-Abgeordneten im Bundestag hatte keinerlei Probleme damit, das Mandat der deutschen Truppen zu verlängern, und das obwohl die Mehrheit der deutschen Bevölkerung den Einsatz zunehmend als großen Fehler bewertete.
Die Bilanz dieses völkerrechtlich höchst fragwürdigen Einsatzes ist katastrophal. Weder konnten ausgleichende Kräfte der afghanischen Zivilgesellschaft gestärkt werden, noch wurden die Taliban geschwächt. Der Dissens in der afghanischen Gesellschaft wurde von aussen verstärkt, kulturelle Eigenarten wurden von den westlichen Politikern weder verstanden, noch respektiert. Die Böll-Stiftung führt aus, Zitat: „Für eine Bewertung der Intervention in Afghanistan aus deutscher Sicht gibt es noch ein weiteres, entscheidendes Kriterium: Deutschland handelt in Afghanistan nicht vollständig souverän, speziell dann nicht, wenn es um Sicherheitsfragen und Militäreinsätze geht; die Führung der militärischen Operationen liegt nach wie vor bei den USA. Berücksichtigt man dies, kann man die offiziellen Leitlinien für den letzten Teil des Einsatzes den erst seit 2010 regelmäßig erscheinenden Fortschrittsberichten der Bundesregierung entnehmen.“ ( Quelle: https://www.boell.de/de/2014/03/07/afghanistan-progress-success-failure-fehlt)
Nicht zuletzt schockierten die australischen Truppen mit einem 40 fachen Mord an der afghanischen Bevölkerung.
Das Erbe des angeblichen Friedenseinsatzes ist Zerstörung und die weitere Manifestation innerafghanischer Konflikte.
Das war für jeden Kenner auch nicht anders zu erwarten.
So stellt sich die Frage, warum die Bundesrepublik und deren Merkeladministration diesen Irrsinn bis zuletzt verteidigte, und das selbst dann noch, als viele Tote deutsche Soldaten und Soldatinnnen zu beklagen waren.
Die Ursachen liegen in der Sorge der deutschen Kanzlerin, dem zunehmend sichtbar werdenden, persönlichen Versagen das Eingeständnis der Führung eines irrsinnigen und stümperhaften Krieges hinzufügen zu müssen. Ergänzt wurden diese Vertuschungshandlungen durch die Bündnistreue in einem Bündnis, das die Wirtschaftsinteressen der USA zu hohe Priorität einräumt und für die ein Krieg in Afghanistan schon lange vor Nine-Eleven beschlossene Sache war.
Stärkster Widersacher des Krieges in Afghanistan ist die AfD gewesen.
So schreibt der AfD Politiker Dr. Anton Freisen, MdB schon im Dezember 2019:
„Afghanistan-Papers belegen das kolossale Scheitern des Westens am Hindukusch.
In Anbetracht der jüngsten Enthüllungen zum Scheitern des USA-Engagements in Afghanistan fordert Dr. Anton Friesen MdB, Mitglied der AfD-Fraktion im Auswärtigen Ausschuss, die Bundesregierung zum Umdenken bezüglich ihrer Afghanistan-Politik auf. Aussenminister Maas und Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer sollten eine Exit-Strategie in enger Abstimmung mit den amerikanischen Partnern entwerfen, so Friesen: „Denn wenn die größte Militärmacht der Welt in Afghanistan keinen Blumentopf gewinnen kann, dann wird es auch die Bundeswehr nicht richten können.“
Die Washington Post hatte vor wenigen Tagen die ‚Afghanistan Papers‘ veröffentlicht. Darin wird auf Interviews mit ranghohen US-Militärs und Diplomaten verwiesen, die eingeräumt hatten, dass der Afghanistan-Krieg nicht zu gewinnen sei. Allerdings sei dies der Öffentlichkeit bisher bewusst verschwiegen worden. Nach Auswertung von hunderten internen Interviews mit US-Militärs habe sich herausgestellt, dass die US-Regierungen von Bush über Obama bis Trump unangenehme Wahrheiten geheim gehalten und die reale Lage in Afghanistan schön gezeichnet hätte – und dass, obwohl das Engagement mehr als eine Billion US-Dollar gekostet habe. Zudem hatten über 2.400 US-Soldaten ihr Leben verloren. Das Scheitern des Westens in Afghanistan sei deshalb nicht verwunderlich, weil von Anfang an eine klare Strategie gefehlt habe. Einer der bedeutendsten Afghanistanberater der US-Administration unter Bush und Obama, Douglas Lute, hatte u. a. nüchtern festgestellt: ‚Uns fehlte ein grundlegendes Verständnis von Afghanistan – wir wussten nicht, was wir taten. Wir hatten nicht den blassesten Schimmer‘. „
Im März stellte die AfD den folgenden Antrag
Deutschland wird nicht am Hindukusch verteidigt – Abzug deutscher Soldaten aus Afghanistan zeitnah einleiten
Deutscher Bundestag Drucksache 19/27199 19. Wahlperiode 03.03.2021
Antrag der Abgeordneten Armin-Paulus Hampel, Dr. Roland Hartwig, Petr Bystron, Dr. Anton Friesen, Waldemar Herdt, Paul Viktor Podolay, Dr. Lothar Maier, Dr. Robby Schlund, Marc Bernhard, Marcus Bühl, Siegbert Droese, Wilhelm von Gottberg, Mariana Iris Harder-Kühnel, Dr. Marc Jongen, Jörn König, Dr. Birgit Malsack-Winkemann, Christoph Neumann, Ulrich Oehme, Tobias Matthias Peterka, Jürgen Pohl, Dr. Dirk Spaniel, René Springer, Dr. Harald Weyel und der Fraktion der AfD.
(Quelle: https://dserver.bundestag.de/btd/19/271/1927199.pdf )
Nun endlich ist der Abzug deutscher Truppen vollzogen.
Die Vernunft hat letztlich die Oberhand behalten.
Dieses ist insbesondere auch das Verdienst der stärksten Opposition im Bundestag mit den leipziger Abgeordneten:
Siegbert Droese
und
Christoph Neumann
und ihrem unermüdlichen Bestreben, bürgerliche Vernunft und reale Friedensbemühungen einer realitätsfernen und inkompetenten Regierungspolitik entgegen zu setzen.
Autor: Kai Günther
kai.guenther@afdleipzig.de
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